Hartz IV scheint in Deutschland längst eine wenig hinterfragte Normalität zu sein. Doch der Alltag für die Betroffenen sieht anders aus: Das Systen ist bewusst so angelegt es den Leuten schwer zu machen, die Hartz IV beziehen, und lässt daher wenig Normalität für diese Menschen zu. Zwang und Strafen sollen es so unangenehm wie möglich machen, Transferleistungen zu beziehen. Hier wird versucht zu disziplinieren, obwohl eines mit Sicherheit niemals der Fall sein wird: Vollbeschäftigung. Daher dienen die Maßnahmen nicht wirklich dem Zweck, viele Menschen in Lohnarbeit zu bringen, was als Ideal ohnehin fragwürdig ist. Sondern der Staat möchte nicht viel Geld für Erwerbslose bezahlen. Zusammen mit einer medialen Stimmungsmache gegen faule oder gar schmarotzende Hartz-Empfänger_Innen ist das gesellschaftlich machbar. Die derart Gedemütigten sollen sich möglichst fügen und sich minderwertig fühlen. So kann ein System aufrechterhalten werden, in dem es um die Profite von Wenigen geht, nicht um die durchaus mögliche Versorgung aller und eine solidarische Gesellschaft.

Deutsche Spar- und Disziplinierungsmaßnahmen in Europa – Austerität tötet

Frankreich hat im April diesen Jahres ein neues Sparpaket verabschiedet, nachdem Peter Hartz die französische Regierung beraten hat. Das Sparpaket, das u.a. Kürzungen bei Sozialleistungen, Renten und Beamtengehältern enthält, ist stark umstritten und hat in Paris über 25.000 Menschen aus Protest auf die Straße gebracht. Laut Frankreichs neuem Premier Valls sei das Paket notwendig, denn Frankreich habe jahrelang über seine Verhältnisse gelebt. Währenddessen werden Milliarden-Entlastungen für Unternehmen mit dem “Pakt der Verantwortung” in Frankreich erlassen.

In Griechenland hat die von der deutschen Bundesregierung maßgeblich beeinflusste Austeritätspoltik und die damit verbundene Umgestaltung des griechischen Gesundheitssystems desaströse Folgen für die Bevölkerung. Die Kindersterblichkeitsrate beispielsweise ist wegen der medizinischen Unterversorgung seit 2009 um 40% gestiegen, HIV-Infaktionen und die Suizidrate sind ebenfalls deutlich gestiegen.

All den oben beschriebenen Missständen ist eines gemeinsam: Sie werden als Sachzwang, als logisch notwendige Konsequenz verkauft, und die Schuld wird den davon Betroffenen zugeschoben. Das Problem der Verwertungslogik in allen Lebensbereichen und der Vertiefung der Konkurrenzgesellschaft lässt sich nicht mit der bloßen Abschaffung des Euros lösen, wie es rechte Europa-Kritiker_innen, aber auch Teile der Partei Die Linke fordern.
Wenn unser Angriff eines vermitteln will, dann dies: Von diesen barbarischen menschenverachtenden Maßnahmen, ist keine zwangsläufig notwendig. Hier geht es um die Aufrechterhaltung eines Systems, das Kapitalismus heißt, und sich nicht um unsere Bedürfnisse schert. Wir halten es an dieser Stelle mit dem Destroika-Aufruf: “Eine Ethik des Verzichts, ein Diktat der Leistung und ein Zwang zur Selbstdisziplinierung sind mit unserer Vorstellung von Glück und unserer Idee von Leben nicht kompatibel. Es wird Zeit, uns unser Leben zurückzuholen, Gemeinschaft neu zu erfinden und zu organisieren”.

Lets do it!”

Quelle: linksunten.indymedia.org